Dürfen türkische Politiker* in Deutschland Wahlkampf führen?

In der Türkei findet am 16. April ein sogenanntes Verfassungsreferendum statt. Dabei dürfen die Bürgerinnen* der Türkei vor allem entscheiden, ob sie das Parlament entmachten, das Amt des vom Parlament gewählten Ministerpräsidenten abschaffen und die Macht dafür dem Staatspräsidenten übertragen. Auch rund 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken* mit türkischem Pass dürfen an der Abstimmung teilnehmen. Deutschland ist nach den den Großstädten Istanbul, Ankara und Izmir der viertgrößte Wahlbezirk der Türkei. Deshalb möchten türkische Politiker*…

Der tägliche Trump-Aufreger ist gut sechs Wochen nach seiner Amtseinführung zu einem politischen Dauerrauschen geworden. Dabei passiert in Frankreich gerade etwas, was für Deutschland noch wichtiger werden könnte als Donald Trump im Weißen Haus. Am 23. April findet in Frankreich die Präsidentenwahl statt. Und auch in Europa scheinen die Populisten immer mehr Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen. Spiegel online zitierte am 2. März eine Umfrage, die die Vorsitzende des rechtsextremen Front Nationale Marine…

Der Montag ist noch jung. Im Beverly Hilton in Beverly Hills, wo heute nacht die 89. Verleihung der Academy Awards stattfand, werden in diesem Moment gerade die Häppchenteller und Champagnergläser in die Spülmaschine geräumt und auf dem roten Teppich dreht die Kehrmaschine ihre Runden.

Präsident Trump kämpft mit aller Macht um den Titel King of Fake News

Trump liebt einfache Sätze. Und seine Fans lieben ihn, weil er kompliziert Dinge einfach macht. Trumps Faustregel fürs Regieren ist: Alles, was sich nicht auf Twitter mit 140 Zeichen sagen lässt, ist gelogen, sind Fake News. Tausendseitige Verträge mit anderen Ländern aushandeln, nur um Geschäfte mit ihnen zu treiben? Quatsch. Eine Regel reicht: America first! Amerika über alles! Nehmen wir mal an, die Welt wäre so einfach. Was heißt das für den Rest der Welt?…

Dänen schlagen vor, unsere Schubladen im Kopf mal umzuräumen Denken ist wie aufräumen. Was wir erleben, versuchen wir, im Kopf sortiert zu kriegen. Schuhe? Gehören an die Füße. Brötchen? Bekomme ich beim Becker. Pizza? Serviert mir der Italiener. Spätzle? Macht Mama die besten. Datteln? Riechen nach Heimat. Das hilft. Muss ja irgendwie klarkommen. Und wenn was Neues kommt? Erst mal schauen, wo das hinpasst. Neuer Mitspieler? Steht immer richtig und haut die Dinger rein –…

Krch-krch-krch – der Sound des Regierens per Dekret Seit einer Woche gehört das Kratzen des Füllers auf weißen Papieren, die in einer schwarzen Mappe stecken, zu den wiederkehrenden Geräuschen in den Nachrichten. Krch-krch-krch, eine Unterschrift wie die Pulskurve eines Bluthochdruck-Patienten unter Adrenalinschock – und schon wieder ein Dekret fertig. Das macht Spaß!, hatte sich Donald Trump vor einer Woche an seinem ersten Arbeitstag als US-Präsident gefreut und seither keinen Zweifel daran gelassen, dass er offenbar…

Schöpferische Zerstörung Der neue Präsident der USA hält seine Antrittsrede Hass und Hohn hat Donald Trump schon genug provoziert, daher möchte ich es an dieser Stelle einmal mit etwas anderem versuchen. Mit einem Lob: Der Mann ist mutig! Es ist mutig, eine Antrittsrede vor all den versammelten Größen der US-Politik beider Parteien zu halten und ihnen ins Gesicht sagen: «Eure Politik hat jahrzehntelang nur euch selbst genützt, aber nicht dem Volk. Ihr habt es vergessen…

Wir sind die Neuen (Teil Drei) Betsy DeVos, zukünftige Bildungsministerin Vor Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar stellen wir in einer kleinen Serie wichtige Mitglieder seiner zukünftigen Regierung vor. Heute: Betsy DeVos So reich wie unter Trump war eine US-Regierung noch nie. Allein die künftigen Kabinettsmitglieder verfügen zusammen über mehr Geld als ein Drittel der US-Bevölkerung. Die reichste Frau im Kabinett ist die künftige Bildungsministerin Betsy DeVos. Ihr Vermögen beträgt 5,1 Milliarden Dollar….

Wir sind die Neuen (Teil Zwei) Andrew Puzder, zukünftiger US-Arbeitsminister Vor Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar stellen wir in einer kleinen Serie wichtige Mitglieder seiner zukünftigen Regierung vor. Heute: Andrew Puzder. Der zukünftige Arbeitsminister Andrew Puzder gehört zu den Mitgliedern von Donald Trumps Kabinett, die es zu dem reichsten machen, das es bislang in den USA gab. Um die 14 Milliarden Dollar sollen die nominierten Minister insgesamt besitzen. Zuerst sah es noch…