Das ist unser Haushalt

„Ich mach‘ mit.., weil mir Freiburg am Herzen liegt“, kann man auf Plakaten lesen. Doch wobei machen diese Menschen, die wie ganz normale Freiburger aussehen, überhaupt mit? Es ist eine Werbekampagne der Stadt Freiburg für den Beteiligungshaushalt. Die Haushaltsverhandlungen haben begonnen. Am 13. Dezember wurde im Gemeinderat über den städtischen Haushalt der kommenden zwei Jahre gesprochen. Der gesamte Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 steht im Internet zum Download und zum sich informieren bereit.

Man sollte gut Freund mit Zahlen sein. Auf den 863 Seiten (!) wird kein Posten vergessen. Weder das Projekt Rotteckring noch die Museen, das Stadtjubiläum noch die Chöre oder der Freiburger Schülerrat. Ziel ist es, dass sich Erträge und Ausgaben die Waage halten. Niemand macht gerne Schulden – schon allein aus Fairness gegenüber den Jüngeren, die einmal für diese aufkommen müssen. Eine Stadt hat Pflichtaufgaben, zu denen unter anderem Gehälter, Sozialhilfeleistungen, Schulen und der Brandschutz gehören. Eine Stadt übernimmt aber auch so genannte freiwillige Leistungen, bei denen der Spielraum für Gestaltungen größer ist. Der Gemeinderat wird am 2. Mai über den Haushalt entscheiden.

Wie in manchen anderen Städten auch gibt es in Freiburg die Möglichkeit mitzubestimmen. Städte machen das, um ihre Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungen einzubinden. Man kann auch sagen, ein Haushalt wird auf diese Weise basisdemokratischer. Wer sich ab dem 9. Januar  registriert (das ist hier möglich), kann dann einen Monat online Vorschläge machen oder die der anderen diskutieren. Die Pflichtausgaben sind tabu, aber dennoch bleibt einiges über. Niemand muss dafür die 863 Seiten des Entwurfs für den Doppelhaushalt lesen. Doch wer mal hineinsieht, bekommt eine Ahnung davon, dass Politik wirklich Arbeit macht.

Mitte Januar startet das Jugendbildungswerk sein Projekt „Jugend im Beteiligungshaushalt“. Zusammen mit Gemeinderäten besucht das Team Schulklassen und zeigt, wie sich Jugendliche für ihre Interessen engagieren können. In einer Demokratie kann man Dinge verändern. 202 Vorschläge wurden vor zwei Jahren gemacht, die Fraktionen übernahmen davon 33 in ihre Änderungsanträge. Am Ende gingen 19 davon in den Haushalt ein. Zu ihnen gehörten, dass das deutsch-amerikanische Institut Carl Schurz-Haus sein Personal aufstocken konnte und seitdem sein Kursangebot auf Realschulen und auch den Kinder- und Jugendbereich der englischsprachigen Bibliothek erweitern konnte oder das Sozialticket, das im Oktober eingeführt wurde.

 Was denkt ihr, wofür gibt die Stadt zu viel Geld aus, wofür zu wenig?

Hier gibt es noch ein Video von der Bundeszentrale für politische Bildung in dem gut erklärt wird, was ein Bürgerhaushalt überhaupt ist.

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Über den Autor

Anette Hoffmann ist Journalistin und unterstützt den Jugenblog seit Anfang an.



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